AGB
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
2 Vertragsschluss
3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4 Preise und Zahlungsbedingungen
5 Liefer und Versandbedingungen
6 Mängelhaftung
7 Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
1 Informationen zur Identität des Verkäufers
2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
5 Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen von "Rita Sibbe" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle
Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer
hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Protected Shops GmbH, Schallemicherstr. 12, D-51519 Odenthal
Tel.: +49 (0)2207 8471151, Fax: +49 (0)2207 8471153, E-Mail: info@protectedshops.de, www.protectedshops.de
Sitz der Gesellschaft: Schallemicherstr. 12, D-51519 Odenthal - Amtsgericht Köln: 67394
Geschäftsführer: Oliver Korpilla, USt-ID Nr.: DE262013308, Commerzbank Köln, BLZ 370 400 44, KNr. 270 602 600
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2 Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der
Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "GEBEN SIE
BITTE EINEN BESTELL-BUTTON TEXT IM RECHTSTEXTKONFIGURATOR AN!" im
abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in
Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch
übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb
von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung
abzulehnen.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz
von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder
eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte
Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der
Rücksendung.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche
Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten
an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Vorauskasse per
- Überweisung
- Kreditkarte (Visa, Mastercard)
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- PayPal
- Barzahlung bei Abholung
4.3 Wird für den jeweiligen Artikel zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für
Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Vorauskasse per
- Überweisung
- Kreditkarte (Visa, Mastercard)
- PayPal
- Barzahlung bei Abholung
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen,
die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise
Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren)
oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden unmittelbar
nach der Annahme durch den Verkäufer gemäß Ziffer 2.3 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) belastet.
4.6 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per Email darüber, dass die
von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Kunden
die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine
Versandkosten berechnet.
5 Liefer und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung
des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl
der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte
Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen
Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht
ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu
vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung
verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher
angekündigt hatte.
Protected Shops GmbH, Schallemicherstr. 12, D-51519 Odenthal
Tel.: +49 (0)2207 8471151, Fax: +49 (0)2207 8471153, E-Mail: info@protectedshops.de, www.protectedshops.de
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6 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7 Anwendbares Recht
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht
an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
1 Informationen zur Identität des Verkäufers
Rita Sibbe
Karl-Friedrich-Friesen-Str. 13
44625 Herne
Tel.: 02323-944425
Fax: 02323-944428
E-Mail: info@stein-mosaik.de
2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer
eingestellten Produktbeschreibung.
3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
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Tel.: +49 (0)2207 8471151, Fax: +49 (0)2207 8471153, E-Mail: info@protectedshops.de, www.protectedshops.de
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Geschäftsführer: Oliver Korpilla, USt-ID Nr.: DE262013308, Commerzbank Köln, BLZ 370 400 44, KNr. 270 602 600
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4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5 Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1 Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein
Angebot wie folgt ab:
5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung
nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zugeschickt.
Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über
sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos
abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop
des Verkäufers angelegt hat.
7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen
Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels
der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
